SASKIA ESKEN: Diskussion um Personalfragen bei der SPD! Wird Saskia Esken sogar Ministerin?
SASKIA ESKEN: Diskussion um Personalfragen bei der SPD! Wird Saskia Esken sogar Ministerin?
Die politische Aufmerksamkeit richtet sich heute auf das Willy-Brandt-Haus: Im Laufe des Vormittags wird das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zur Regierungsbeteiligung mit der Union erwartet. Zwar rechnen viele mit einem „Ja“, doch die Spannung bleibt hoch. Besonders brisant: Sollte das Votum knapp ausfallen, könnte dies nicht nur ein Stimmungsbild innerhalb der Partei zeichnen, sondern auch direkte Auswirkungen auf die Kanzlerwahl von Friedrich Merz am 6. Mai haben. Denn im Bundestag verfügt die Koalition nur über eine knappe Mehrheit – wenige Abweichler könnten entscheidend sein.
Parallel dazu verzögert sich die Bekanntgabe der SPD-Ministerposten weiter. Als Grund gilt unter anderem die innerparteiliche Debatte um die Co-Parteichefin Saskia Esken. Sie strebt offenbar ein Ministeramt an – trotz Widerstands aus dem eigenen Landesverband und fehlender prominenter Unterstützer innerhalb der Parteispitze. Im Gespräch für einen Ministerposten ist hingegen SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, der als Favorit für das Finanzministerium gilt. Auch über Sonja Eichwede wird diskutiert, sie steht allerdings wegen eines Anti-Hass-Videos in der Kritik.
Die SPD steht heute gleich doppelt unter Druck: intern durch Personalfragen und extern durch die Bedeutung des Votums für die politische Stabilität der kommenden Bundesregierung.
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